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Informationen zur Maskenpflicht

Autor: BZB Johannes Krieg
Artikel vom 19.10.2020

Liebe Schülerinnen und liebe Schüler, liebe Eltern,

seit dem 19.10.2020 gilt für Schülerinnen und Schüler nach Verordnung durch die Landesregierung ab der Klassenstufe 5 die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) bzw. einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB).

Ein Gesichtsvisier oder „Faceshield“ (Schutzschild aus dünnem und hochtransparentem Polyester mit Bügel) entspricht nicht einer Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne der Corona-Verordnung.

Das Tragen einer eng am Gesicht anliegenden textilen Mund-Nasen-Bedeckung trägt dazu bei, andere Personen vor feinen Tröpfchen und Partikeln, die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, zu schützen. Schutzschilde sind hingegen lediglich eine Art „Spuckschutz“ oder Schutzbrille, d.h. sie können in der Regel maximal die direkt auf die Scheibe auftretenden Tröpfchen auffangen. Beim alleinigen Einsatz eines Schutzschildes fehlt somit die Filterwirkung der Ausatemluft, wie sie bei Gewebe gegeben ist. Insofern ist ein Schutzschild – wie ein Motorradhelm – als ungeeignet anzusehen.

Wer ist von der Verpflichtung ausgenommen?

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht für Personen, „die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist“.

Gesundheitliche Gründe sind in der Regel durch die Bescheinigung eines Arztes nachzuweisen. Psychisch bedingte Ausnahmegründe können auch von approbierten Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten beziehungsweise approbierten Kinder- und Jugendtherapeuten bescheinigt werden. Die Bescheinigung eines Heilpraktikers oder eines nichtapprobierten Psychotherapeuten reicht deshalb im Regelfall nicht aus. Die Bescheinigung muss grundsätzlich keine Diagnose enthalten.

Die Schulleitung kann aber auch andere Nachweise akzeptieren oder darauf auch verzichten, sofern die Gründe offensichtlich, der Schule bereits bekannt (z.B. Behinderung) sind oder auf andere Weise glaubhaft gemacht werden.

Sofern begründete Zweifel daran bestehen, dass der Bescheinigung eine individuelle medizinische Einschätzung zugrunde liegt, die sich an den Vorgaben der CoronaVO orientiert, kann die Vorlage eines qualifizierten Attests verlangt werden, in dem nachvollziehbar medizinisch begründet wird, weshalb gesundheitliche Gründe das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung unmöglich oder unzumutbar machen.

Sonstige Gründe müssen „zwingend“ sein. Dies ist z.B. dann nicht der Fall, wenn die Eltern die Maskenpflicht für unsinnig, unverhältnismäßig oder generell für gesundheitsschädlich halten.

Beispiele für sonstige Gründe:

  •     Maske kann aufgrund einer Behinderung nicht auf- oder abgesetzt werden
  •     Maske verhindert bei schwerhörigen oder gehörlosen Menschen bzw. ihren Begleitpersonen das Lippenlesen und beeinträchtigt dadurch die Kommunikation
  •     Maske wird aufgrund von geistigen Behinderungen oder sonstigen psychischen Beeinträchtigungen (z.B. Angststörungen) nicht toleriert


Die Gründe für eine Ausnahme sind individuell glaubhaft zu machen, die Vorlage eines unveränderten standardisierten Vordrucks genügt in der Regel nicht.

Personen, die von der Maskenpflicht ausgenommen sind, dürfen die Schule dennoch betreten. Schülerinnen und Schüler, die von der Maskenpflicht befreit sind, dürfen weiterhin am Präsenzunterricht teilnehmen. Es gibt auch keine rechtliche Vorgabe in den maßgeblichen Verordnungen, dass stattdessen ein Abstandsgebot zu wahren ist. Gleichwohl gilt eine entsprechende Empfehlung, wie auch in § 1 Absatz 1 der CoronaVO formuliert ist:

„Soweit keine geeigneten physischen Infektionsschutzvorrichtungen vorhanden sind, wird die Einhaltung eines Mindestabstands zu anderen Personen von 1,5 Metern empfohlen.“

Hinweis: Die Schulleitungen des Landes haben über die genannten Maßgaben hinaus keinen „Handlungsspielraum“. Die Verantwortung für die gebotenen Maßnahmen trägt die Landesregierung des Landes Baden-Württemberg (Ministerpräsident Winfried Kretschmann sowie die Ministerin Dr. Susanne Eisenmann Ministerin für Kultus, Jugend und Sport).


Mit freundlichen Grüßen

 

Rektor Frank Eber

Schulleiter Bildungszentrum Bretzfeld

 

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